Nutzungsbedingungen

LdEB.de - Literaturdienst Eisenbahn Dr. Michael Herb M. A.

Bestimmungen zur Nutzung »online« der Website

— Allgemeine Geschäftsbedingungen —


	Allgemeine Bestimmungen
§ 1 →	Geltungsbereich
§ 2 →	Nutzungs- und Vertragsgegenstand, Änderungsbefugnis
§ 3 →	Nutzungsumfang, Urheberrecht
§ 4 →	Zugang zur Datenbank, Technische Voraussetzungen, Mitwirkungspflichten des Nutzers
§ 5 →	Gewährleistung
§ 6 →	Haftung

	Registrierungspflichtige Nutzung
§ 7 →	Unentgeltliche Nutzung: Vertragsschluß
§ 8 →	Unentgeltliche Nutzung: Vertragslaufzeit
§ 9 →	Entgeltliche Nutzung (»Leser+«): Vertragsschluß
§ 10 →	Entgeltliche Nutzung (»Leser+«): Beginn, Laufzeit, Beendigung der Nutzung
§ 11 →	Entgeltliche Nutzung (»Leser+«): Preise, Zahlungsbedingungen

	Schlußbestimmungen für alle Nutzer
§ 12 →	Schlußbestimmungen

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Nutzung der vom »LdEB – Literaturdienst Eisenbahn« (im Folgenden kurz »LdEB«) — Lievelingsweg 43, 53119 Bonn, Geschäftsinhaber: Dr. Michael Herb M. A., Umsatzsteuer-ID: DE 262491741 — zur Verfügung gestellten Website und der über diese angebotenen Dienste, insbesondere die Nutzung der Datenbank zur Literaturrecherche, gelten die nachfolgenden Nutzungsbestimmungen und allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB).

(2) Die vorliegenden AGB finden keine Anwendung in Bezug auf gesonderte Vereinbarungen zwischen LdEB und Medienschaffenden, insbesondere Verlegern und Autoren, die den LdEB zur Darstellung und Veröffentlichung eigener Medien und bezüglicher Informationen einsetzen. Diesbezüglich gelten gesonderte Vertragsbedingungen.

(3) Widersprechende, abweichende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der LdEB stimmt deren Geltung ausdrücklich zu.

(4) Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer schriftlich, per Briefpost oder E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch ihn anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der AGB noch gesondert hingewiesen.

§ 2 Nutzungs- und Vertragsgegenstand, Änderungsbefugnis

(1) Der Nutzungs- bzw. Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen AGB sowie aus den in den Leistungsbeschreibungen auf der Website für die jeweilige Nutzungsgruppe getroffenen Regelungen.

(2) Unterschieden werden folgende Nutzungsgruppen:
     (a) Leser,
     (b) Premiumleser (Leser+),
     (c) Autor,
     (d) Verleger.

Für den Zugriff auf die Datenbank werden zwei »Suchmaschinen« angeboten:
(i) Basissuche (Zugang »ohne Registrierung«),
(ii) Erweiterte Suche (Zugang »mit Registrierung.

(3) Der LdEB behält sich das Recht vor, bestimmte Nutzer als »Autoren« oder »Verleger« einzustufen und diesen Nutzern die Nutzung der Website und der Dienste zu besonderen Konditionen, entsprechend der Leistungsbeschreibung auf der Website für die jeweilige Nutzungsgruppe, zu ermöglichen. Ein Recht des Nutzers, als »Autor« oder »Verleger« eingestuft zu werden, besteht nicht.

(4) Aussagen und Erläuterungen des LdEB in Bezug auf angebotene Dienste in Werbematerialien, auf Websites sowie in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffung und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

(5) Der LdEB bemüht sich, die Datenbank kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems, an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.

Führt eine solche Änderung zu einer nicht nur unerheblichen Beschränkung des Leistungsumfangs, so kann der Nutzer den Nutzungsvertrag außerordentlich innerhalb von vier Wochen ab Eintritt der wesentlichen Beschränkung kündigen. Macht der Nutzer von diesem Recht keinen Gebrauch, wird der Vertrag mit dem geänderten Leistungsumfang fortgeführt.

(6) Die Datenbank steht dem Nutzer grundsätzlich täglich 24 Stunden lang zur Verfügung. Hiervon bleiben folgende Zeiten außer Betracht:

(a) Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die nicht dem LdEB angelastet werden können; dazu rechnen u. a. Störungen des Internet, Fehler bei den vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen Voraussetzungen für den Zugang zur Website (Hardware, Software) oder Störungen, die auf sonstigen vom LdEB nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen.

(b) Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen geplanter Wartungsarbeiten an der Website bzw. am Datenbanksystem; der Nutzer wird hiervon vorab durch einen gut sichtbaren Hinweis auf der Startseite der Website in Kenntnis gesetzt.

(c) Zeiten wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen durchgeführt werden müssen; der Nutzer wird hiervon nach Möglichkeit durch einen gut sichtbaren Hinweis auf der Startseite der Website in Kenntnis gesetzt.

§ 3 Nutzungsumfang, Urheberrecht

(1) Entsprechend der Leistungsbeschreibung für die jeweilige Nutzungsgruppe räumt der LdEB dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, die Website und die über die Datenbank zur Verfügung gestellten Informationen zu nutzen.

Entsprechend der Leistungsbeschreibung für die jeweilige Nutzungsgruppe ist der Nutzer aufgrund des Nutzungsrechts berechtigt, die Datenbank für den Abruf der abgespeicherten Dokumente zu nutzen, d. h. den Inhalt der Datenbank auf dem Bildschirm sichtbar zu machen, auf einem Datenträger zu speichern und für die eigene Nutzung auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere eine Vervielfältigung von Ausdrucken, ist dem Nutzer nur für den eigenen Gebrauch gestattet. Ein Erwerb von Rechten an den Inhalten oder Produkten selbst ist damit nicht verbunden. Alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an den Inhalten, Produkten und ergänzenden Informationen bleiben vorbehalten.

Eine über diesen eingeräumten Umfang hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe der Datenbank oder eines nach Art oder Umfang wesentlichen Teils der Datenbank bedarf der vorherigen Zustimmung des LdEB. Der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe eines nach Art oder Umfang wesentlichen Teils der Datenbank steht die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von nach Art und Umfang unwesentlichen Teilen der Datenbank gleich, sofern diese Handlungen einer normalen Auswertung der Datenbank zuwiderlaufen oder die berechtigten Interessen des LdEB unzumutbar beeinträchtigen (§ 87 b Abs. 1 UrhG). Es ist dem Nutzer insbesondere nicht gestattet, die Datenbank zum Aufbau eigener Datenbanken in elektronischer oder anderer Form zu nutzen.

(2) Die elektronische Speicherung oder Zwischenspeicherung von Teilen der Datenbank im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung gilt nicht als unzulässige Vervielfältigungshandlung. Das gesetzliche Recht des Nutzers zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstücks gemäß § 53 UrhG und die Rechte des Nutzers nach § 87 c UrhG bleiben unberührt.

§ 4 Zugang zur Datenbank, Technische Voraussetzungen und Mitwirkungspflichten des Nutzers

(1) Soweit eine Registrierung für die Nutzung der Dienste erforderlich ist - der Zugang also Passwort-geschützt unter Verwendung der dem Nutzer zugewiesenen Zugangsdaten erfolgt - sind diese Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Nutzername und Passwort sind so aufzubewahren, dass ein Missbrauch des Zugangs durch den Zugang unbefugter Dritter verhindert wird.

(2) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Datenbank geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Hierfür übernimmt der LdEB keinerlei Kosten und sonstige Verpflichtungen. Zur Sicherung seiner Systeme ist der Nutzer verpflichtet, die gebotenen Vorkehrungen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers, zu nutzen und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.

§ 5 Gewährleistung

Dem Nutzer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

§ 6 Haftung

(1) Der LdEB haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet er für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer als Nutzer regelmäßig vertrauen kann. Im letztgenannten Fall haftet der LdEB jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der LdEB haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die Haftungsbegrenzung gilt auch im Fall des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des LdEB. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Der LdEB haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich des LdEB unterliegen.

Registrierungspflichtige Nutzung

§ 7 Unentgeltliche Nutzung: Vertragsschluß

(1) Der LdEB gibt durch die Präsentation seiner Dienste auf Websites oder in anderen Medien kein bindendes Angebot nach § 145 BGB ab. Hierdurch wird dem Nutzer nur die Möglichkeit eröffnet, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluß eines Nutzungsvertrags als Leser »Erweiterte Suche« abzugeben.

(2) Der Vertragsschluß über die unentgeltliche Nutzung »Erweiterte Suche« kommt zustande, indem der Nutzer sich registriert, seine Registrierung »absendet« und hiermit ein verbindliches Angebot abgibt, und er nach der Absendung der Registrierung eine Auftragsbestätigung des LdEB per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erhält. Mit dieser Auftragsbestätigung nimmt der LdEB das Angebot des Nutzers an.

§ 8 Unentgeltliche Nutzung: Vertragslaufzeit

Der Nutzungsvertrag Leser »Erweiterte Suche« wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Seite schriftlich oder per E-Mail für die Zukunft gekündigt werden. Die Nutzungs- bzw. Zugangsberechtigung erlischt dann; die für den Nutzer eingerichteten Zugangsdaten werden gesperrt.

§ 9 Entgeltliche Nutzung (»Premiumleser«): Vertragsschluß

(2) Der Vertragsschluss über eine entgeltliche Nutzung (»Premiumleser«) kommt erst dann zustande, wenn der Nutzer, indem er nach Durchlaufen des Online-Bestellvorgangs die Bestellung durch Aktivierung der Schaltfläche »zahlungspflichtig bestellen« absendet, ein verbindliches Angebot abgibt und er nach der Absendung der Bestellung eine Auftragsbestätigung des LdEB per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erhält. Mit dieser Auftragsbestätigung nimmt der LdEB das Angebot des Nutzers an.

§ 10 Entgeltliche Nutzung (»Premiumleser«): Beginn, Laufzeit, Beendigung

(1) Die Laufzeit für die Nutzung richtet sich nach der Leistungsbeschreibung »Premiumleser«.

(2) Der Vertrag beginnt mit dem Zugang der Auftragsbestätigung des LdEB beim Nutzer. Mit dessen Beendigung erlischt die Nutzungs- bzw. Zugangsberechtigung; die für den Nutzer eingerichteten Zugangsdaten werden gesperrt.

(3) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus besonderem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Entgeltliche Nutzung (»Premiumleser«): Preise, Zahlungsbedingungen

Die Nutzung als »Premiumleser« ist entgeltpflichtig. Die aktuellen Preise und die Zahlungsbedingungen sind in der Leistungsbeschreibung »Premiumleser« (→ Der LdEB für Premiumleser) niedergelegt.

Schlussbestimmungen für alle Nutzer

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses Formerfordernis kann weder mündlich noch stillschweigend aufgehoben oder außer Kraft gesetzt werden. Die Schriftform im Sinne dieser AGB wird auch durch E-Mail und Briefpost gewahrt.

(2) Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn sich bei Durchführung eine ergänzungsbedürftige Lücke ergeben sollte.

(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts und Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen, finden keine Anwendung. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben davon unberührt.

(4) Soweit der Nutzer bei Abschluß des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt hat oder sein Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des LdEB in Bonn.

Stand der AGB / Nutzungsbestimmungen: 01.06.2015